shoggoths Gedanken

Wie zur CDU nun auch das Wahlprogramm der SPD in groben Stichpunkten und ohne eigene Meinung…das dann vielleicht noch später…vielleicht.

Aber gut - zum Programm.

Die SPD

Wirtschaft und Haushalt

• Ankurbelung der Konjuktur durch einen verminderten Steuersatz auf “klimaschonende Güter” (”besonders energieeffiziente oder klimafreundliche langfristige Konsumgüter…in den verminderten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent zu überführen”; “Ferner für so genannte weiße Ware….sowie für Materialien zur thermischen Gebäudesanierung, Wärmepumpen, Wärmetauscher, Solaranlagen, Bauteile für Windkraftanlagen, Energiesparlampen etc.”)
• Konzertierte Aktion: Sparkassen und Volksbanken (”Gemeinsam mit Sparkassen und Volksbanken wollen wir regionale Investitionsprogramme kleinteilig anstoßen”)
• “…etwa 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes als zusätzliche Investitionen”
• Automobilindustrie (”deutschen Töchter von US-Firmen und ihre Zulieferer soweit von den US-Müttern abzukoppeln, so dass diese die neuen Modellreihen für klimafreundliche Automobile entwickeln können und damit eine Zu kunftsperspektive entwickeln”)
• Bürgschafts- und Kreditprogramm für KMUs (”hessischen Unternehmensstabilisierungsgesetzes nutzen um nicht nur die Automobilindustrie, sondern auch kleine und mittlerer Unternehmen (KMUs) zu stützen”)

Bildung

• Frühkindliche Bildung: “stärken und die Zusammenarbeit der Kindertageseinrichtungen mit den Schulen verbessern”
• Neue Schule: “…kleine Klassen genauso wie echte Ganztagsschulen. Wir wollen Sitzenbleiben und Querversetzen abschaffen.”
• G8-Schulstress beenden: “orientieren uns am Kind und ermöglichen eine flexible Schulzeitverkürzung (”flexible Bewältigung der Oberstufenklassen im Kurssystem zwischen zwei und drei Jahren”)”
• “Abschaffung von G8″
• “mehr nicht weniger Studierende”: keine Studiengebühren

Verkehr und Infrastruktur

• Ausbau des Frankfurter-Flughafens (”unter den Bedingungen des Mediationsergebnisses, insbesondere dem Nachflugverbot zwischen 23 und 5 Uhr und wird deshalb weiter für die Umsetzung des Nachtflugverbotes – so wie es Fraport als Betreiben beantragt hat - eintreten”)
• Ausbau Flughafen Kassel-Calden
• Ausbau Bahn-Strcke
• “Öffentliche Investitionen in zukunftsfähige Infrastruktur vorziehen: Breitband, Straße und Schiene, Flughäfen, Telematik und Dorferneuerung” (”Lückenschlüsse im hessischen Autobahnnetz”, “Planungen der A49, A44 und A66 sind auf ihre Gerichtsfestigkeit zu überprüfen”, “Bund und Bahn müssen in Hessen in ein zukunftsfähiges Netz investieren”, “ICE-Neubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar ist umgehend menschen- und umweltgerecht zu realisieren”)

Die hier zusammengefassten Angaben sind aus dem “Schwerpunktprogramm 2009“, das nicht aktualisierte und extrem lange “Regierungsprogramm 2009“, das eigentlich ja noch aus 2007 stammt, von der “Kandidatin für das Amt Ministrtpräsidentin Andrea Ypsilanti” spricht und im Grunde genommen ja auch die sogenannte Wirtschaftskrise nicht beachten kann, habe ich in Ermangelung an Zeit nicht weiter studieren können. Wenn Sie es aber lesen sollten, können Sie gerne in den Kommentaren weiter unten entsprechende Ergänzungen vornehmen (jetzt mal so tuend, als lese das hier alles Jemand).

Tags: Hessen | Parteien | SPD | Wahlen

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